Die AfD vor der Bundestagswahl 2017 – Studie
25.08.2017

Die Autoren gehen auf den zunehmenden programmatischen Wandel der Partei in Richtung eines „völkisch-autoritären Nationalismus“ ein (Primat des Nationalen) und berücksichtigen auch, wie die etablierten Parteien auf die Wahlerfolge der AfD reagiert haben (AfD-Effekt) und welche Auswirkungen diese Reaktionen wiederum auf die Wahlchancen der AfD selbst haben.
Im zweiten Teil der Studie findet eine vergleichende Detailanalyse der internen Entwicklung und parlamentarischen Arbeit der AfD in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Grundsätzliche Ähnlichkeiten, Unterschiede, Ambivalenzen und Widersprüche werden dargestellt und fünf inhaltliche Schwerpunkte identifiziert:
•In allen drei Ländern versucht die AfD, asyl- und migrationspolitische Konflikte aufzugreifen und zu polarisieren.
•Sie verfolgt eine robuste „LawandOrderPolitik“, indem sie die Bedrohung der öffentlichen Sicherheit durch Kriminalität und islamistischer Terrorismus thematisiert.
•Sie versucht die Rolle des „Anwalts der Bürger“ einzunehmen.
•Alle AfD-Fraktionen bemühen sich, landespolitische Skandale aufzugreifen und zu polarisieren, um sich gegenüber den jeweiligen Landesregierungen als oppositionelle Aufklärerin zu positionieren.
•Der Fokus der parlamentarischen Arbeit liegt auf dem Thema des politischen Extremismus.
Ziele:
Die Studie soll:
•Orientierungen geben, um die AfD im Wahlkampf besser einordnen zu können,
•Potenziale und Probleme der Partei im Bundestagswahljahr analysieren: Lagerkonflikte, politische Führungskrise, programmatische Verschärfung,
•Profil, Entwicklung und Arbeit der AfD als parlamentarische Opposition in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt darstellen.
Von kvO-Redaktion; Otto Brenner Stiftung; Göttinger Institut für Demokratieforschung