Die AfD vor der Bundestagswahl 2017 - Studie

Die erst 2013 gegründete Alternative für Deutschland ist bereits in 13 Landesparlamenten vertreten und hat gute Chancen, 2017 auch in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Im Auftrag der ‚Otto Brenner Stiftung‘ hat das ‚Göttinger Institut für Demokratieforschung‘ in der Studie „Die AfD vor der Bundestagswahl 2017“ die interne Entwicklung der AfD und ihre Arbeit in den Landesparlamenten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt untersucht und Chancen und Probleme der Partei im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 analysiert.

Der erste Teil der Studie untersucht die hochdynamische Entwicklung der AfD seit ihrer Spaltung 2015: Die Partei konnte bisher in 13 Landesparlamente einziehen, die „Flüchtlingskrise“ bescherte ihr 2016 Rekordergebnisse bei den Landtagswahlen, vor allem in Ostdeutschland. Seit 2016 prägen aber auch heftige Macht- und Lagerkonflikte zwischen Sprecherin Frauke Petry und ihren Gegnern die Parteientwicklung und die AfD startete erheblich geschwächt in den Bundestagswahlkampf 2017. Trotzdem könnte ihr der Sprung in den nächsten Bundestag gelingen.
Die Autoren gehen auf den zunehmenden programmatischen Wandel der Partei in Richtung eines „völkisch-autoritären Nationalismus“ ein (Primat des Nationalen) und berücksichtigen auch, wie die etablierten Parteien auf die Wahlerfolge der AfD reagiert haben (AfD-Effekt) und welche Auswirkungen diese Reaktionen wiederum auf die Wahlchancen der AfD selbst haben.

Im zweiten Teil der Studie findet eine vergleichende Detailanalyse der internen Entwicklung und parlamentarischen Arbeit der AfD in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Grundsätzliche Ähnlichkeiten, Unterschiede, Ambivalenzen und Widersprüche werden dargestellt und fünf inhaltliche Schwerpunkte identifiziert:
•In allen drei Ländern versucht die AfD, asyl- und migrationspolitische Konflikte aufzugreifen und zu polarisieren.
•Sie verfolgt eine robuste „LawandOrderPolitik“, indem sie die Bedrohung der öffentlichen Sicherheit durch Kriminalität und islamistischer Terrorismus thematisiert.
•Sie versucht die Rolle des „Anwalts der Bürger“ einzunehmen.
•Alle AfD-Fraktionen bemühen sich, landespolitische Skandale aufzugreifen und zu polarisieren, um sich gegenüber den jeweiligen Landesregierungen als oppositionelle Aufklärerin zu positionieren.
•Der Fokus der parlamentarischen Arbeit liegt auf dem Thema des politischen Extremismus.

Ziele:
Die Studie soll:
•Orientierungen geben, um die AfD im Wahlkampf besser einordnen zu können,
•Potenziale und Probleme der Partei im Bundestagswahljahr analysieren: Lagerkonflikte, politische Führungskrise, programmatische Verschärfung,
•Profil, Entwicklung und Arbeit der AfD als parlamentarische Opposition in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt darstellen.

Die AfD vor der Bundestagswahl 2017 – Vom Protest zur parlamentarischen Opposition OBS-Arbeitsheft 91

Von kvO-Redaktion; Otto Brenner Stiftung; Göttinger Institut für Demokratieforschung