"REspect!" Meldestelle Hetze im Internet

Demokratiezentrum Baden-Württemberg startet Meldestelle gegen Hetze im Netz Mitte Juli – Beschimpfungen, Verunglimpfungen oder aggressive Beleidigungen ersetzen im Netz immer wieder sachbezogene Argumentation. Wer sich regelmäßig in sogenannten sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter bewegt, stößt rasch auf Hasskommentare. Das kann jeden treffen, der sich politisch engagiert oder eine kontroverse Meinung vertritt. Dabei sind solche in der vermeintlichen Anonymität verfassten Beiträge keineswegs harmlos. Sie erfüllen sehr häufig nach deutschem Recht Straftatbestände. Diese werden kaum geahndet. Ein rechtsfreier Raum entsteht, der Kommunikationsverhalten prägt.

„REespect! die Meldestelle für Hetze im Netz“, die im Demokratiezentrum Baden-Württemberg ab Mitte Juli 2017 den Betrieb aufnimmt, will dafür sorgen, dass solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Menschenverachtung und Hass als persönliche Äußerung oder politische Strategie dürfen auch virtuell nicht akzeptiert werden.
Unter www.meldestelle-respect.de können verdächtige Einträge gemeldet werden. Die Meldestelle prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein. Ziel ist es, möglichst schnell die Löschung des gemeldeten Beitrags zu erreichen. Dazu werden die Betreiber der Plattformen wie Facebook oder Twitter in die Pflicht genommen und gegebenenfalls rechtliche Schritte eingeleitet.

„Sollte unser nachdrückliches Drängen auf die Löschung der Beiträge keinen Erfolg haben, behalten wir uns vor, die entsprechende Plattform zu verklagen und auf diesem Weg die Entfernung des Beitrags zu erreichen“, sagt Stephan Ruhmannseder von der Meldestelle. Juristische Unterstützung erhält „respect!“ dabei von Rechtanwalt Chan-jo Jun, dessen Würzburger Kanzlei schon häufiger mit Klagen gegen Facebook für Schlagzeilen gesorgt hat.

Konsequenzen müssen allerdings nicht nur die Betreiber fürchten. Bei Offizialdelikten wie Volksverhetzung wird Anzeige gegen die Urheber und Verbreiter solcher Einträge erstattet.

Unter respect@demokratiezentrum-bw.de können schon jetzt Einträge gemeldet werden. „REspect!“ ist ein Angebot des Demokratiezentrums Baden-Württemberg, koordiniert durch die Jugendstiftung Baden-Württemberg. Das Demokratiezentrum wird aus Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und aus Mitteln des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg unterstützt.

Von kvO-Redaktion; Bilder: iStock/alengo